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Rackowlaw - Rechtsanwaltskanzlei Alexander-Georg Rackow
Achtung bei Mietwäsche-Verträgen: Warum Geschäftsführer genau hinschauen sollten
Bad Segeberg. Für viele kleine und mittlere Unternehmen wirkt die Zusammenarbeit mit einem Mietwäsche-Anbieter zunächst wie eine unkomplizierte Lösung: regelmäßige Lieferung sauberer Wäsche, planbare Kosten, kein Aufwand für Anschaffung oder Instandhaltung. Doch was auf den ersten Blick so praktisch erscheint, enthält häufig – wie viele Geschäftsführer erst bei Vertragsende feststellen – versteckte Fallstricke.
Ein besonders problematischer Bereich betrifft ungeschriebene Kaufzwänge am Ende der Vertragslaufzeit, die in den AGB mancher Anbieter regelrecht „versteckt“ werden.
Das Problem: Kaufzwang für gebrauchte Wäsche durch intransparente AGB-Klauseln
Viele Anbieter formulieren ihre Vertragsbedingungen so, dass der Kunde nach Ablauf des Vertrages verpflichtet ist, die im Umlauf befindliche Wäsche zu einem sogenannten „Restwert“ zu erwerben. Wie dieser Restwert genau berechnet wird oder welchen realen Zustand die Wäsche tatsächlich hat,
20.11.2025
WEP
Wirtschaftsförderer beeindruckt von Forschungseinrichtung European XFEL
Kreis Pinneberg (em) Was machen die da eigentlich? Das wollte der Arbeitskreis der Wirtschaftsförderer, zu dem die städtischen Wirtschaftsförderer aus dem Kreis Pinneberg und die WEP als Projektleitung gehören, genauer wissen und statteten der internationalen Forschungseinrichtung European XFEL mit dem weltgrößten Röntgenlaser am 18. März einen Besuch in Schenefeld ab.
Die 13 Teilnehmer waren nach der gut zweistündigen XFEL Vorstellung mit Führung nicht nur beeindruckt von den vielfältigen Forschungsmöglichkeiten, sondern auch von dem Arbeitsplatzangebot für Fachkräfte, den Auftragschancen für regionale Unternehmen und dem Bildungsangebot für Schüler und Studenten. „Wer nicht bei XFEL gewesen ist und an einer solch informativen und spannenden Führung teilgenommen hat, kann sich kaum vorstellen, welchen praktischen Nutzen die Grundlagenforschung in Bereichen wie Biologie, Chemie, Physik, Materialwissenschaften, Medizin, Energie und so weiter hat und was für e
02.04.2025
Rackowlaw - Rechtsanwaltskanzlei Alexander-Georg Rackow
Kaufrecht oder Baurecht? Was gilt bei der Anschaffung großer Maschinen und welche Folgen hat das?
Bad Segeberg (em) Für Unternehmen in der Bau-, Produktions- oder auch Maschinenbaubranche ist es entscheidend, die Unterschiede zwischen Baurecht und Kaufrecht zu verstehen, insbesondere wenn es um die Anschaffung komplexer technischer Anlagen geht. Ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 07.12.2017 (VII ZR 101/14) befasste sich mit einem solchen Fall und beleuchtete die Frage, wann eine technische Anlage als "Bauwerk" zu qualifizieren ist und welche rechtlichen Folgen das hat. Unterschiede bestehen nämlich im Bereich der Gewährleistungsrechte und der Verjährung.
In diesem Beitrag erkläre ich, wie Unternehmer durch diese Abgrenzung von Baurecht und Kaufrecht bei der Vertragsgestaltung profitieren und welche Konsequenzen dies für die Haftung und Gewährleistung bei Anlagenkäufen hat.
Hintergrund: Wann liegt Kaufrecht, wann Baurecht vor?
Grundsätzlich gilt für die Lieferung beweglicher Sachen – wie Maschinen und Produktionsanlagen – Kaufrecht. Es r
13.11.2024
Hamburger Energiewerke
Auftrag für Elektrolyseanlage für grünen Wasserstoff in Moorburg an Siemens Energy
11.09.2024
DEHOGA
Aktuelle DEHOGA-Umfrage: Gastgewerbe kämpft mit steigenden Kosten und den Folgen der Mehrwertsteuererhöhung
Gastronomie und Hotellerie in Deutschland haben weiterhin mit großen Problemen zu kämpfen. Die Betriebe beklagen Umsatzverluste, Kostensteigerungen sowie die Folgen der Mehrwertsteuererhöhung. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA Bundesverband) zur wirtschaftlichen Lage der Branche hervor, an der sich 3.175 gastgewerbliche Unternehmer beteiligten. „Angesichts der vielfältigen Herausforderungen ist die Politik gefordert“, sagt DEHOGA-Präsident Guido Zöllick. „Wir erwarten dringend Maßnahmen zur Entlastung und Stärkung der Betriebe.“ Dazu gehören für ihn konsequenter Bürokratieabbau, mehr Flexibilität für die Unternehmer und einheitlich 7% Mehrwertsteuer auf Essen.
5,7% Umsatzminus im März und verhaltenes Ostergeschäft
Laut der bundesweiten Verbandsumfrage setzten die Gastronomen und Hoteliers im März durchschnittlich 5,7 Prozent weniger um als im Vorjahr. Auch das so wichtige Ostergeschäft lie
17.04.2024
Behörde für Wirtschaft und Innovation
Hamburg entwickelt Leitsystem für Drohnenverkehr
Hamburg (em) Auch für unbemannten Drohnenverkehr im Luftraum braucht es Verkehrsregeln - für diesen sogenannten U-Space wird in Hamburg nun ein Management-System entwickelt. Mit dem Verbundprojekt BLU-Space ist Hamburg europaweiter Wegbereiter für ein sicheren Drohnenverkehr im städtischen Luftraum.
In Hamburg soll der EU-weit erste Erprobungsluftraum für ein vollständiges Drohnen-Verkehrsmanagement-System zu schaffen. Das Projektziel ist, die Luftverkehrsdaten erstmals unter realen Bedingungen mit Daten aus verschiedenen Quellen und Plattformen zu verknüpfen.
Dr. Melanie Leonhard, Senatorin für Wirtschaft und Innovation: „Das Projekt BLU-Space bringt die entscheidenden Akteure im Bereich Drohnenkoordinierung in Hamburg zusammen. Das freut mich und zeigt uns, dass Hamburg als Pionier der Luftfahrt weiter vorangeht. Unsere Stadt bietet für das Projekt beste Voraussetzungen. Die komplexe Infrastruktur aus dichter urbaner Besiedelung, großen Hafen- und Indu
28.02.2024
Hamburg Airport
DLR und Flughafen Hamburg präsentieren gemeinsame Wasserstoff-Roadmap
Hamburg (em) Auf dem Weg zum klimaverträglichen Fliegen: Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) und Hamburg Airport haben heute eine Roadmap vorgestellt, die die notwendigen Schritte für den Aufbau einer Wasserstoff-Infrastruktur an mittelgroßen Flughäfen beschreibt. Am Beispiel des Hamburger Flughafens werden der wachsende H2-Bedarf, die Entwicklung von Lagerkapazitäten sowie Lieferwege skizziert. Zugleich werden darin auch die Anforderungen an politische Weichenstellungen für eine Energiewende in der Luftfahrt verdeutlicht.
Innovative Antriebskonzepte und nachhaltige Brennstoffe sind essenziell, um das EU-Ziel der Klimaneutralität im Luftverkehr bis 2050 zu erreichen. Insbesondere für Kurzstrecken- und Regionalflugzeuge bis hin zur Mittelstrecke wird dabei Wasserstoff als Energieträger zukünftig eine wesentliche Rolle einnehmen. Neben der Technologieentwicklung bei den Flugzeugen sind die Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur, die Anpassung der
22.11.2023
Handwerkskammer Hamburg
Konjunkturumfrage im Handwerk: Lage noch stabil, Aussichten geteilt
Hamburg (em) Die Ergebnisse der Konjunkturbefragung der Handwerkskammer Hamburg für die Monate Juli bis September 2023 zeigen eine aktuell weitgehend gute Geschäftslage. Allerdings setzen die gestiegenen Zinsen und die weiterhin merkbar vorhandene Inflation auch dem Handwerk zu. Aktuell sehen sich insbesondere die Betriebe, die personenbezogene Dienstleistungen anbieten, also z.B. Kosmetiker, in einer schwierigen Situation.
Die Aussichten werden seitens der Betriebe gegenwärtig uneinheitlich eingeschätzt. Während insbesondere im Bauhauptgewerbe und auch im Kraftfahrzeuggewerbe die weitere Entwicklung der Konjunktur als schlecht eingestuft wird, zeigen sich z.B. die Gesundheitshandwerke und auch das personenbezogene Dienstleistungsgewerbe trotz schlechter Lage eher optimistisch.
Der Trend zum Preisanstieg setzt sich auch im Handwerk fort. Der höchste Anteil von Betrieben, die ihre Preise im Berichtszeitraum erhöht haben, findet sich im Lebensmittelhandwerk. Hier gaben
18.10.2023
Deutschland
